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Bürgerbeteiligung in Weimar scheitert erneut

Thomas Brückner
Thomas Brückner

In der Sondersitzung des Stadtrates am Mittwoch, dem 16. April, beschäftigten sich die Stadträte u. a. mit der Frage, ob der Bürgerantrag zum Schießhausgelände gültig wäre oder nicht. Der Oberbürgermeister zog an diesem Tage wie bereits beim Antrag zum Bürgerbegehren zum Neuen Bauhausmuseum die juristische Karte und erklärte wiederholt die Nichtzuständigkeit der Stadt Weimar in diesen Fragen.

Genau wie bei der Bürgerinitiative „Das Bauhaus neu denken“ wurde sich auf formaljuristische Standpunkte berufen (die in dem Kontext fast schon als Ausreden gedeutet werden könnten), um nicht weiter mit den BI diskutieren zu müssen. Dabei gibt es hier wie auch beim „Neuen Bauhausmuseum“ Stimmen, die die Nichtzuständigkeit der Stadt in der Sache stark bezweifeln. Eine rechtliche Prüfung zur Ablehnung des Bürgerbegehrens der BI „Das Bauhaus neu denken“ wird aus diesem Grunde im Moment durchgeführt.

Thomas Brückner, Stadtratskandidat der Piratenpartei, dazu:
„Bisher sind der Oberbürgermeister und seine Rechtsabteilung immer noch gut gefahren mit der Strategie, Zuständigkeiten einfach zu delegieren und dann sein Bedauern auszusprechen. Inzwischen sollten die Bürger der Stadt diesen Plan aber durchschaut haben und werden hoffentlich denjenigen, die eine solche Stragie unterstützen, zur Kommunalwahl einen Denkzettel erteilen. Wenn man den Willen der Bürger bewusst und vorsätzlich missachtet, braucht man sich über die Folgen nicht mehr zu wundern. Die Zeiten von Ignoranz und Bevormundung sind auch hier vorbei.“

Das sich die Bürger nicht mehr alles gefallen lassen, zeigt auch der Einsatz der Eltern für den Erhalt der Kindertagesstätte „Am Goethepark“ in der Stadtratssitzung Anfang des Monats, in der sich die Stadt wieder einmal aus der Verantwortung stehlen wollte, in dem sie ihr Vorkaufsrecht für notwendige Freiflächen für die KITA am Oppelschen Garten verneinte. Auch hier kann es andere Wege geben, wie sich solche Probleme lösen lassen, z.B. durch entsprechende Preisangebote an den Eigentümer. Man muss es nur wollen und – seine Prioritäten richtig setzen.

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