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Was Bürgerbeteiligung tatsächlich ist

Informationsveranstaltung zum "Neuen Bauhausmuseum" am 28. Januar 2013
Bürgerbeteiligung ist ein Modewort, dass sich inzwischen fast jede Partei auf ihre Fahnen geschrieben hat. Egal, ob diese Partei seit Jahrzehnten Bürgerbeteiligung missachtet oder ob sie unter Bürgerbeteiligung versteht „wir planen für euch, ihr dürft dem dann zustimmen“.
In Weimar ist das nicht anders. Auf die direkte Nachfrage bei der Stadtverwaltung, wie es denn mit der Bürgerbeteiligung hier vor Ort aussehe, wurde stets darauf verwiesen, dass die Einwohner immer – wie gesetzlich vorgeschrieben – bei Bürgerversammlungen und durch Auslegen von (fertigen) Plänen in der Verwaltung „beteiligt“ wurden.
Die Piratenpartei jedoch versteht unter Bürgerbeteiligung etwas grundsätzlich anderes:
Was bisher gängige Praxis ist, hat nur entfernt etwas mit Bürgerbeteiligung zu tun. Die Beteiligung der Einwohner fängt für die PIRATEN bereits bei der Formulierung von Zielen an. Also bereits beim allerersten Schritt! Ab diesem Punkt sollten die Bürger genau informiert und über die Zielsetzung befragt werden. Hier sollen alle verfügbaren Informationen für jeden Menschen verständlich präsentiert und erläutert werden – unter Zuhilfenahme einfachster visueller Mittel wie Grafiken oder Tabellen stellt dies kein größeres Hindernis mehr dar. Nur wenn Menschen sich Dinge vorstellen können, genau über Vor- und Nachteile von Veränderungen informiert sind und sich eine Meinung dazu bilden können, sind sie auch in der Lage, die richtigen Entscheidungen für die Zukunft zu treffen. Diese Entscheidungen sollte man nicht mehr nur den gewählten Vertretern der Parteien überlassen. Gerade dann nicht, wenn es um richtungsweisende Projekte einer Kommune geht. Die Menschen von heute möchten nicht mehr nur zu Wahl wählen dürfen.
Bürgerbeteiligungssysteme entstehen in immer mehr Städten und Gemeinden. Hierbei bildet die Computertechnik und die Anbindung der Bürger ans Internet den Schwerpunkt.
Aber auch Offline-Möglichkeiten sollen weiterhin verfügbar bleiben. Befragungen der Bürger zu den unterschiedlichsten Themen sollen einfacher und kostengünstiger werden. Das ist auch eines der grundlegenden Ziel der Piratenpartei.
Die Einwohner zu beteiligen bedeutet für die PIRATEN, sie erst zu informieren und dann zu befragen. Und das konsequent vom Anfang bis zum Ende eines Projektes.

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