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Arbeit im Stadtrat – Bericht und Analyse

Thomas Brueckner

Die zweite Stadtratssitzung war für das Weimarer M.d.S.R. (Mitglied des Stadtrates) der Piraten ein erster Prüfstein für die ausreichende Beantwortung seiner Anfragen und den Umgang mit den von ihm eingereichten Anträgen.
Angesichts der Ausgaben für das Projekt „Neues Bauhausmuseum“, welches inzwischen Mehrkosten von etwa 700.000 Euro und insgesamte Ausgaben nach Abzug der Fördermittel von 1.782 Mio Euro allein für das Jahr 2014 verursacht und bei Kürzungen der Ausgaben für Kitas und andere Bauprojekte sowie für den Unterhalt für Grünflächen und Spielplätze konnte der von der Piratenpartei vertretene Stadtrat keine andere Entscheidung treffen, als diesen Haushalt abzulehnen.

Da das zweite Bürgerbegehren gegen dieses Prestigeprojekt wieder abgelehnt wurde, wird es immer unwahrscheinlicher, daß solche Ausgaben noch gestoppt werden. Das bedeutet aber für den Weimarer Haushalt, daß viele Aufgaben bald nicht mehr erfüllt werden können. So wird es immer schwerer, freiwillige Leistungen zu tätigen sowie Bau- und Renovierungsprojekte zu realisieren, was auch Auswirkungen auf die Sanierung der Schulen und Kitas haben wird.
Ohne entsprechende Eigenmittel werden sonst normalerweise förderfähige Projekte ebenso nicht umgesetzt werden können. Diese Eigenmittel fehlen eben wegen u. a. der Ausgaben für das „Neue Bauhausmuseum“.

Eine entsprechende Anfrage der Piraten im Stadtrat wurde zur letzten Sitzung aus Zeitgründen nicht beantwortet und wird es nun erst im November. Dies ist möglich durch eine Verfahrensweise, die schon seit Jahren die Effektivität der Anfragen durch Stadträte einschränkt. Laut Geschäftsordnung ist nach einer Stunde Beantwortung der Anfragen im Stadtrat Schluss. Dann hat man die Möglichkeit, eine schriftliche Antwort zu erhalten oder die Anfrage in der nächsten Stadtratssitzung behandeln zu lassen, wenn man Nachfragen hat. Diese letztere Wahl führt aber dazu, dass man dann wirklich erst die Antwort in der nächsten Sitzung erhält, obwohl eine schriftliche Antwort bereits vor der Stadtratssitzung formuliert wurde.
Dahingehend möchten die Piraten eine Veränderung herbeiführen, indem die Antworten bereits vor der Stadtratssitzung an die Fragesteller verteilt werden und diese dann entscheiden können, ob ihre Anfrage ausreichend beantwortet wurde oder ob noch Nachfragen nötig sind. Das könnte dann bei Zeitmangel auch in der nachfolgenden Sitzung geschehen. Für diese Veränderung müsste aber, nach Meinung der Piraten, die Geschäftsordnung des Stadtrates angepasst werden.

Weiterhin werden sich die Piraten mit den „Befassungsrecht“ des Stadtrates beschäftigen, da das Rechtsamt der Stadtverwaltung diesen Begriff immer öfter gegen Anfragen und Anträge der Stadträte verwendet. Deshalb prüfen die Piraten, welche Gründe das Informationsrecht der Stadträte bei Anwendung der Thüringer Kommunalordnung einschränken soll und womit sich ein Stadtrat in Thüringen letztendlich befassen darf.

Die von den Piraten Weimar eingereichten Anträge dürfen nun eine Runde durch die Ausschüsse drehen. Dazu wird das M.d.S.R. Thomas Brückner in den Ausschüssen entsprechend Stellung nehmen und möchte dort jeweils eine Befürwortung für den Stadtrat erreichen.
Alles in allem konnte mit der zweiten Stadtratssitzung die praktizierte Verfahrensweise bei Anfragen und Anträgen erfolgreich untersucht werden. Mittels des entstandenen Ergebnisses wollen die Piraten nun die Stadtratsarbeit wirkungsvoller und transparenter gestalten.

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