Braucht Weimar einen Bürgerhaushalt?

Reparaturen von Strassen - ein Kernthema im Bürgerhaushalt

Dieser Frage gehen im Moment die Weimarer Piraten nach. Viele Einwohner der Stadt wissen allerdings noch nicht einmal, dass es ihn gibt, oder besser, bisher gab.

Was soll mit dieser Treppe passieren? Das könnten die Bürger entscheiden.

Was soll mit dieser Treppe passieren? Das könnten die Bürger entscheiden.

Denn ein Bürgerhaushalt wird jährlich einmal durchgeführt. Und wenn er durchgeführt wurde, dann ist er beendet.  Genutzt wird der Bürgerhaushalt zur Vorplanung für den kommenden Haushalt. Hier werden durch eine Gruppe von Bürgern, die eng mit der Stadtverwaltung zusammenarbeiten, Vorschläge von den Einwohnern der Stadt gesammelt, welcher Posten im Haushalt zu hoch oder zu niedrig ist und welche Themen die Bürger bewegen.
Das Ganze wird dann statistisch ausgewertet und die wichtigsten Themen werden nochmals den Bürgern zur Abstimmung gebracht. „Soll hier mehr und dort weniger ausgegeben werden, sind die Ausgaben in diesem Bereich zu hoch und müssten sie aber in einem anderen Bereich erhöht werden?“ Solche Fragen werden gestellt. Die Bürger können dann per Abstimmkarte oder online darüber entscheiden, was sie zu diesen Themen meinen.
Das Ergebnis dessen wird dann durch die Bürger AG ausgewertet und dem Stadtrat zur Umsetzung vorgelegt. Dieser sollte das Bürgervotum dann in die Haushaltsdiskussion einfließen lassen und entsprechend den Haushalt anpassen.

Aber gerade beim letzten Punkt haperte es mit der Umsetzung der Bürgerbeteiligung, da sich die Stadträte kaum oder gar nicht für den Bürgerhaushalt interessierten. Zumindest gab es durch die Fraktionen des letzten Stadtrates, außer einer, keine Rückmeldung über die Umsetzung der Vorschläge.

Dass dies natürlich die Bürger nicht erfreute und zunehmend durch Nichtteilnahme am folgenden Bürgerhaushalt abgestraft wurde, schien viele Stadträte nicht zu interessieren. Für sie war diese Form der Bürgerbeteiligung sowieso ein Dorn im Auge und sie würden sie lieber heute als morgen beerdigen.

In Anbetracht dessen stellte der Stadtrat der Weimarer Piraten den Antrag, dass alle Fraktionen diesen Bürgerhaushalt unterstützen, die Stadtverwaltung zur Koordinierung eine bereits geplante halbe Stelle besetzt und dass finanzielle Mittel für den Bürgerhaushalt die Arbeit der Bürger AG gewährleisten können. Denn sowohl Bereitstellung von Online-Abstimmungsplattformen, Drucken von Abstimmkarten, Schalten von Anzeigen usw. kostet Geld.

Und genau damit versuchen jetzt mehrere Fraktionen den Bürgerhaushalt zu Fall zu bringen: „Die Stadt hat kein Geld und kann sich so etwas nicht mehr leisten!“ und „Wozu das überhaupt? Wir sind doch durch die Bürger für die 5 Jahre gewählt! Wozu müssen die dann noch irgendwo mitreden?“- O-Ton in einer Ausschusssitzung, die sich mit dem Antrag beschäftigte.
Wir Weimarer Piraten dagegen wollen den Bürgerhaushalt wieder beleben. Wir wollen ihn sogar dazu ausbauen, dass er als Bürgerbeteiligungsplattform für verschiedene Themen, nicht nur für den Haushalt dient. Er soll den Informationsausstausch und die Art der Kommunikation zwischen der Stadtverwaltung und den Bürgern wesentlich verbessern.

Dazu benötigen wir und die Bürger AG aber die Unterstützung der Weimarer Bürger. Wenn also  Sie der Meinung sind, dass der Bürgerhaushalt in Weimar weiter existieren soll, dann schreiben Sie eine E-mail an:
buergerhaushalt@stadtweimar.de

oder geben Ihren Kommentar auf Facebook:
https://www.facebook.com/pages/B%C3%BCrgerhaushalt-Weimar/164357443579622

Weitere Informationen:
http://stadt.weimar.de/stadtverwaltung/buergerhaushalt/
http://www.buergerhaushalt.org/


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