DSCI0106Wie wäre es mit einem „passenderen“ Denkmal hier?

…vor der Sommerpause
Wenn die 17. Sitzung des Stadtrates am kommenden Mittwoch eingeläutet wird, haben die Piraten 3 Anfragen und 3 Anträge eingebracht.

Ein Antrag davon wird allerdings, da er eine Ergänzung der Vorlage der Verwaltung beinhaltet, ebenso wie die Vorlage der Stadtverwaltung zurückgestellt.
Es geht hierbei um die Machbarkeitsprüfung zur Errichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Weimar. Die Stadtverwaltung wollte Kinder und Jugendliche nur an Projekten beteiligen, die sie selbst ausgesucht hat. Wir sind aber der Meinung, Projekte aussuchen können diese auch selbst gut genug und möchten sicher noch mehr.

Eine Anfrage beschäftigt sich mit dem Erlass von Sondernutzungsgebühren. Diese wurde, uns unverständlich, in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung getan. Da fragen wir nach.

Eine weitere Anfrage betrifft den Dauerbrenner Ostumgehung und das UNESCO-Weltkulturerbe. Wir wollen wissen, wie der OB zur Meinung kam, dass durch die Variante 1 dieses gefährdet sei.

Die dritte Anfrage wird aufgrund der Tatsache gestellt, dass die Stadtverwaltung nun wohl eher „Bezahl-WLAN-Hotspots“ unterstützt. Was wird dann aus den Weimarer Freifunkern? Bekommen die für ihr freies WLAN noch Unterstützung?

Da die CDU-Fraktion sich ein Denkmal wünscht, haben wir uns gedacht, wir können das auch. Unseres ist allerdings Wilhelm Ernst gewidmet, einem weiteren „Mäzen“ Weimars und ist mindestens ebenso sinnvoll, wie das der CDU. Auch dieses Denkmals soll der OB zu Wege bringen, so unser Antrag.

Zu guter Letzt betrachten wir es als notwendig, dass Gutachten und Expertisen, die für die Stadtverwaltung erarbeitet worden sind, und die auch im allgemeinen öffentlichen Interesse stehen, sowohl den Stadträten als auch der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.
Die Stadtverwaltung soll dazu vorhandene Dokumentensysteme prüfen und nach und nach mit der Veröffentlichung beginnen.

Alle Anfragen und Anträge sind im Wortlaut nachfolgend einsehbar:

Alle Anfragen hier

Alle Anträge hier

Was denkst du?