Zur nächsten Sitzung des Stadtrates sind die Piraten Weimar mit fünf Anfragen vertreten. Nachdem der Stadtrat zur letzten Sitzung den Prüfauftrag zur Bildung eines Kinder- und Jugendparlamentes mehrheitlich abgelehnt hat, der Antrag zur Erstellung einer Bürgerbeteiligungssatzung weitgehend von den anderen Parteien ignoriert wird und dem Bürgerhaushalt seine letzten Mittel im Haushalt gestrichen wurden, sind wir Piraten am überlegen, wie wir mit dem Thema Bürgerbeteiligung in dieser Stadt weiter umgehen werden. Deshalb wird es dahingehend erst einmal keine Anträge geben.

Wie Bürger den Stadtrat Weimar einschätzen konnte man Ende April 2015 direkt an dessen Sitzungssaal lesenWie manch ein Bürger den Stadtrat Weimar einschätzt, konnte man Ende April 2015 direkt an dessen Sitzungssaal lesen. (Foto: T.Brückner, Autor Aushang unbekannt)

Da aber zwischenzeitlich einige Fragen aufgelaufen sind, deren öffentliche Klärung wir erwarten, werden wir folgende Themen bei Oberbürgermeister und Stadtverwaltung anfragen:

1. Wie ist der Stand beim sozialen Wohungsbau in Weimar?
Ist die Weimarer Wohnstätte nur noch Haushaltsauffüller oder kann sie zu sozialverträglichen Mieten beitragen?
2. Welche Kosten für die Unterkunft von Asylbewerbern hat die Stadt zu schultern und wer hilft dabei?
Steht die Stadt Weimar bei diesen Aufwendungen allein da oder was geben endlich Land und Bund dazu?
3. Bleibt es nun bei der Forderung nach Kreisfreiheit oder doch nicht?
Nachdem die Parteifreunde bei der Landesregierung doch recht hartleibig sind, was die Wünsche des Parteigenossen Wolf angeht, geht der derweile bei anderen Parteikollegen im LK Saalfeld-Rudolstadt buhlen. Zum Leidwesen des Weimarer Landes. – Soll das so sein?
4. Was macht die Umfeldgestaltung des Neuen Bauhausmuseums?
Lange versprochen, immer noch nicht veröffentlicht – neue Hinhaltetaktik aus dem Rathaus?
 
5. Was hat der diesjährige Zwiebelmarkt gebracht und wie können Verbesserungen durchgeführt werden?
Viele Köche verderben … den Markt. Oder doch nicht? Was kann besser gemacht werden und vor allem mit wem?
Der genaue Wortlaut der Anfragen ist hier zu finden:

 

Was denkst du?