Ausgelegte Pläne der Stadtverwaltung

Größtenteils positiv bewerten wir PIRATEN das am Dienstag von der Stadtverwaltung durchgeführte Bürgerforum zum Sophienstiftsplatz. Im gut gefüllten Marie-Juchacz-Saal wurde erst informiert und dann mit Experten diskutiert. Wenn schlussendlich die Anregungen und Wünsche der Bürger mit in die Planungen einfließen, kann man durchaus von einer gelungenen Bürgerbeteiligung sprechen.

Gesammelte Vorschläge der Bürger

Auch wenn es immer noch Verbesserungsmöglichkeiten gibt. Deshalb konzentrierte sich der Stadtrat der PIRATEN Weimar, Thomas Brückner, nicht nur auf die inhaltlichen Belange der Veranstaltung, sondern auch auf die Art und Weise der Durchführung:
Beispielsweise könnte die Diskussionszeit etwas länger sein. Wegen akustischer Probleme sollten die einzelnen Diskussionsrunden in verschiedene Räume verlagert werden, wo man vielleicht auch spezifische Themen mit den Experten anbieten kann. Die Einflussnahme einzelner Personen auf die gesamte Diskussion könnte durch die Moderatoren besser gesteuert werden, so dass auch die „leisen“ Stimmen gehört werden können. Außerdem sollte es eine Möglichkeit für diejenigen geben, die nicht an dieser Veranstaltung teilnehmen konnten sich zu beteiligen, via Internet oder per Post.
Dies alles sind aber nur kleine Punkte, die man bei kontinuierlicher Durchführung solcher Veranstaltungen dieser Art sicher verbessern kann.

Aus diesem Grunde gibt es nach wie vor den Antrag der PIRATEN aus dem Jahr 2015 zur Erstellung einer Bürgerbeteiligungssatzung, mit der ein entsprechender Rahmen gebildet werden könnte. Auch könnten mit solcher Satzung mehrere solcher Veranstaltungen durchgeführt werden, die nicht nur vom Willen der Stadtverwaltung und der dort regierenden Partei(en) abhängig sind.
Antrag DS 145/2015

Leider sind die meisten Parteien im Stadtrat bis heute nicht bereit, bei diesem Vorhaben mitzuarbeiten. Mehrere Versuche, eine Arbeitsgruppe dazu zu bilden, scheiterten. So stellen wir die Frage, ob diese Veranstaltung auch nur eine Eintagsfliege in Zeiten des Superwahljahres war.
Dass Bürgerbeteiligung aber funktionieren kann, zeigt der erfolgreiche Abend und deshalb werden wir PIRATEN einen weiteren Vorstoß in diese Richtung machen.

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