Wenig überraschend kam für uns PIRATEN Weimar und Weimarer Land die Meldung, dass die Stadt Weimar weiterhin kreisfrei bleiben soll.
Bereits von Beginn an vermuteten wir, dass das Gutachten des Prof. Dr. J. Bogumil zur Neugliederung der Kreisstrukturen nur die Ouvertüre zu einem konzertierten Politiktheater der Parteien der Landesregierung bildet. Erst wurden mit einem Gutachten radikale Maßnahmen zur Neugliederung vorgelegt, um dann nach Abflauen des allgemeinen Shitstormes gemäßigte Maßnahmen durchbringen zu können und damit vielleicht gar noch Bürgernähe zu demonstrieren.

Was im Falle der Stadt Weimar auch gut geklappt hat. Deren Klage wird nun zurückgezogen und ihre Stadträte klopfen sich auf die Schultern. Inwieweit das für ganz Thüringen funktioniert bliebe abzuwarten.

Für Weimar sind wir der Meinung, dass man die 20 Tsd. Euro für die Kampagne „Weimar. Freiheit. Lieben.“ hätte besser verwenden können, wenn die Landesregierung das Projekt Gebietsreform von Beginn an anders angegangen wäre: mit mehr Entscheidungsfreiheit für Städte und Gemeinden, mit einem längeren und transparenteren Vorlaufprozess, mit Volksbefragungen und Bürgerentscheiden.
Auch Sinn oder Unsinn dieser Maßnahme sind nach wie vor noch nicht deutlich. Aus diesem Grunde verstehen wir die Kritiken, die aus verschiedenen Teilen des Landes kommen.

Positiv bewerten wir, dass die Landesregierung im Grunde unserem Antrag zu Weimar D.C. gefolgt ist – im Gegensatz zum Weimarer Stadtrat. Weimars Bedeutung als Kulturstadt als Grundlage für die weitere Kreisfreiheit.

Nun ist es aber an Stadtverwaltung und Stadtrat, die richtigen Weichen für die wirkliche Zukunftsfähigkeit der Stadt zu stellen. Weimar muss wachsen – an Größe, an Einwohnern, an Bedeutung. Wir PIRATEN werden unseren Beitrag dazu leisten.

Was denkst du?