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Träumen und schäumen – Bilanz einer Podiumsdiskussion

Die Veranstaltung am Donnerstag im Mon Ami, organisiert von Radio Lotte und mit Support vom MDR und Salve TV, riss die Zuschauer nicht von den Plätzen. So gab es den meisten Beifall bei der Vorstellung der Moderatoren und am Schluss der Veranstaltung, zwischendurch blieb es weitgehend ruhig.  Vielleicht lag es am Fehlen des gemeinsamen Gegners (die AfD traute sich wohl nicht hin) oder am engen Korsett der Fragen und der Zeit – die Kandidaten waren wenig streitlustig und die Ansichten fügten sich im Großen und Ganzen zu einem Einheitsbrei zusammen.

So konnte man bereits froh sein, wenn man beim ÖPNV eine Meinungsverschiedenheit zu Nachtbussen oder Ruftaxen hören konnte, oder ob Mehrgeschosswohnungsbau nun zu bevorzugen wäre oder nicht.

Es gab in diesem Podium wenig Kreatives oder Visionäres. „Weiterführen“, „gut aufgestellt“ und „Entwickeln“ waren hinter „Luft nach oben“ die beliebtesten Worte im Bullshitbingo. Eine generelle Umkehr in irgend einem Punkt gab es nirgends. Wie auch – dann müsste man die eigene Unfähigkeit eingestehen, Probleme wirklich zu lösen.

Bestes Beispiel: Verkehrsplanung in der Innenstadt. Was soll man auch noch empfehlen, wenn man selbst die wichtigste Achse in der Stadt mit einem Betonklotz vesperrt hat und sich damit eine vernünftige Variante für eine innerstädtische Verkehrslösung verbaute. Beschlossen von den Parteien aller Kandidaten – außer den Piraten natürlich.

Und so ging es querbeet zwischen unerfüllten Wünschen und fehlenden Lösungen mit leerem Stadtsäckel und Ideenlosigkeit. Egal ob es sozialen Wohnungsbau, Förderung von Familien, den ÖPNV oder die Wirtschaftsentwicklung betraf – keine der Aussagen hatte wirklich den Stein der Weisen in sich getragen. Nicht einmal ein Steinchen.

Erfrischender waren dann deshalb die Gästefragen, welche sich von Eintrittspreisen fürs Schwanseebad über Wohnungspreise bis hin zum Umweltnotstand erstreckten.

Für mich war es die Gelegenheit, den mir fehlenden Punkt zu Transparenz und Bürgerbeteiligung zu erfragen und wie man denn nun mit unserem Antrag zu einem Beteiligungsrat umgehen wolle. Offensichtlich kam dies einigen Kandidaten recht ungelegen. Die Aussage ging von „Antrag zu unbestimmt“ (in deutsch – mich interessiert der Antrag einen feuchten Kehrricht, aber das sollte ich nicht öffentlich sagen) über „machen wir doch schon“ (in deutsch: das Beispiel Sophienstiftsplatz muss für die nächsten 20 Jahre reichen) bis hin zu „haben wir doch schon immer gemacht“ und sowieso „sind WIR die Partei der Bürgerbewegung“ (heißt, was will er denn eigentlich).

Den Vogel aber schossen die Konservativen ab, die erregt in die Menge schäumten, dass sie doch die einzig wahren Entscheider wären und es kein Gremium neben dem Stadtrat geben dürfe. Und wenn man das anders sähe, hätte man keine Ahnung vom Stadtrat.

Dass sie damit bewiesen, dass sie keine Ahnung von Bürgerbeteilung haben und der Unwille zu ihrer Einführung bei ihnen weiterhin besteht, haben sie damit klar verdeutlicht. Anstatt einmal zu unseren zwei großen Nachbarstädten zu schauen, was man dort darunter versteht und wie man damit umgeht, steht man bockig zu seinen Prinzipien.

Das ist eben genau die Haltung, die unser Kandidat Oliver Kröning mit kommunalem Egoismus beschrieb – nur ist dieser Egoismus in diesem Fall wohl eher ein parteilicher.

Oliver Kröning schlug sich übrigens trotz fehlender Informationen aus Stadtrat und Aufsichtsratsgremien recht tapfer. Diese Veranstaltung zeigte treffend, dass es mit Transparenz und Bürgerbeteilung in Weimar noch lange nicht gut bestellt ist. Denn einige Informationen aus den Aufsichtsräten, mit denen sich die Kandidaten zu profilieren versuchten, hatte nicht mal ich als Stadtrat.

Aber auch dafür soll in Zukunft gesorgt werden – einen entsprechenden Antrag hatten wir Piraten in die letzte Stadtratssitzung eingebracht.

Thomas Brückner

Thomas Brückner

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