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„Koalition der Ideologen“ verhindert Haushalt

Eine „Koalition der Ideologen“ aus GrünInnen, Linken und AfD hat in der Stadtratssitzung am Mittwoch den Weimarer Haushalt für das Jahr 2020 vorläufig verhindert. Deren 19 Nein-Stimmen standen 19 Ja-Stimmen der „Koalition der Vernunft“ aus Weimarwerk, CDU, SPD, OB, FDP und Piraten entgegen. Gewiss, ein Haushalt ist ein Ringen um Geld. Nicht jeder Wunsch kann erfüllt werden. Auch wir Piraten hätten gerne an der einen oder anderen Stelle Feinjustierung gewünscht. Letztendlich zählt aber das Gesamtpaket, das in einer Demokratie nun mal „nur“ ein Kompromiss sein kann. Dass aber die GrünInnen und die Linken aus verletzter Eitelkeit wegen nicht zusätzlich finanzierter ideologischer Projekte gemeinsame Sache mit der AfD machen, ist ein veritabler Skandal, den unsere schöne Stadt nicht verdient hat. Uns Piraten trennt vieles von den bürgerlichen Parteien, aber was uns eint, ist der Wille zum Konsens, der den ideologischen Extremisten fehlt. Deren Sieg, sofern man eine Gesinnung der Totalverweigerung überhaupt so nennen kann, ist freilich auch nur ein Pyrrhussieg, denn der „Koalition der Vernunft“, fehlten krankheitsbedingt vier Stimmen. Diese werden sicherlich in einer Woche, wenn der Stadtrat nachsitzen muss, vorhanden sein. (ok)

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