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Die neue Fraktionsgemeinschaft

Die Fraktion weimarwerk bürgerbündnis sowie die bisherigen fraktionslosen Mitglieder des Stadtrates Hagen Hultzsch (FDP) und Oliver Kröning (Piraten) haben beschlossen, ab März 2020 im Weimarer Stadtrat eine Fraktionsgemeinschaft zu bilden.

Das wirft natürlich Fragen auf. Manchen Leuten gefällt diese Konstellation nicht, da sie Piraten per se im eher „linken“ Lager verorten, obwohl es beispielsweise in Erfurt seit 2014 eine Fraktion mit den Freien Wählern gibt (bis 2018 zusätzlich zusammen mit der FDP) und in Offenbach der Piratenstadtrat gar mit der CDU koaliert. Piraten haben sich stets dafür eingesetzt, das eindimensionale Links-Rechts-Schema zu überwinden, zumal sich die Grenzen (Was ist links? Was ist rechts?) in den letzten Jahren ohnehin signifikant verschoben haben.

Oliver Kröning hat in seinem ersten Halbjahr als (fraktionsloser) Stadtrat bemerkt, dass man als Einzelner relativ wenig erreichen kann. Es gab mit Vertretern der meisten anderen im Stadtrat vertretenen Parteien verschiedene Gespräche und eine Tendenz zeigte sich schon relativ schnell. Die Entscheidung zur Fraktionsgemeinschaft fiel nicht von heute auf morgen, sondern reifte über einige Monate hinweg.

Was die Vertreter von weimarwerk, FDP und Piraten vor allem eint, ist das Bewusstsein, dass wir „nur“ Kommunalpolitiker sind. Wir wollen das Beste für die Menschen in Weimar, und zwar für alle in Weimar lebenden Menschen. Das hat für uns eindeutig Priorität. Darüber, was nun genau das Beste ist, gehen die Ansichten teilweise auseinander, wir diskutieren darüber kontrovers, finden aber für alle Seiten faire Lösungen. Wir sind nicht so vermessen, dass wir glauben, in unserer kleinen Stadt große Weltpolitik machen zu können. Was vielleicht sogar das Wichtigste ist: die „Chemie“ stimmt.

Und die stimmt mit der Hälfte aller in Weimar vertretenen Fraktionen eben nicht: dass die AfD mit ihren größtenteils abstrusen Initiativen indiskutabel ist, muss wohl kaum näher ausgeführt werden. Aber auch Grüne und Linke bieten, nachdem Hardliner den Ton dort angeben, mit ihrer Aggressivität teils unter der Gürtellinie, keine Grundlage zu einer Zusammenarbeit. Beide scheinen den konfrontativen Charakter der Bundes- und Landespolitik auf die Kommunalebene, die eigentlich von Kooperation geprägt sein sollte, herunterbrechen zu wollen.

Wir sollten auch nicht vergessen, dass es bereits eine Woche vor dem Dammbruch im Thüringer Landtag zu einem Dammbruch im Weimarer Stadtrat gekommen ist, als Grüne, Linke und AfD gemeinsam den Haushalt kurzfristig verhinderten.

Zu guter Letzt möchten wir an alle Demokraten appellieren, Entscheidungen anderer Demokraten zu tolerieren, auch wenn man damit nicht konform geht. Toleranz hört nicht dort auf, wo andere Menschen anderer Meinung sind als man selbst.

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