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Wenn am Sonntag die Wähler Weimars die Wahl zum neuen Oberbürgermeister bestreiten, dann sollten sie sich überlegen, welchem Kandidaten sie ihr Vertrauen schenken. Wir Piraten wollten bewusst keinem Kandidaten den Vo rzug geben, da alle Kandidaten ihre Vor- und Nachteile haben.Eines aber wissen wir: ein „weiter so“ möchten wir nicht. Aus diesem Grunde stellte ich zur letzten Sitzung auch zwei Anfragen zum weiteren Umgang mit den Bürgern der Stadt und zum weiteren Umgang mit den Stadträten. Wo...
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Ja, es gibt sie noch und ja, sie treten auch in Thüringen zur Bundestagswahl 2017 an. Und zudem im Wahlkreis 193 Erfurt- Weimar- Weimarer Land II mit einem Direktkandidaten: Peter Städter. Peter Städter ist 45 Jahre alt, arbeitet als Lehrer in Erfurt und ist bereits seit 2014 Mitglied des Stadtrats Erfurt, in dem er zusammen mit den Freien Wählern und der FDP eine Fraktion bildet. Schwerpunktthemen sind für ihn Bildung, Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie. So ist es auch nicht verwun...
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Das Wortgefecht zwischen den Fraktionen am letzten Mittwoch spiegelt die Misere wieder, in der sich der Weimarer Stadtrat nun befindet. Das Thema war einmal wieder die Verkehrssituation in Weimar und die Ohnmächtigkeit des Stadtrates, den Straßenverkehr in vernünftige Bahnen zu lenken. Erst distanzierten sich 2/3 der Koalition von einem selbst verfassten Antrag aus dem Jahre 2015, dann kam es zum Eklat zwischen dem Vorsitzenden des Bauausschusses Sven Steinbrück und dem Fraktionsvorsitzenden...
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Größtenteils positiv bewerten wir PIRATEN das am Dienstag von der Stadtverwaltung durchgeführte Bürgerforum zum Sophienstiftsplatz. Im gut gefüllten Marie-Juchacz-Saal wurde erst informiert und dann mit Experten diskutiert. Wenn schlussendlich die Anregungen und Wünsche der Bürger mit in die Planungen einfließen, kann man durchaus von einer gelungenen Bürgerbeteiligung sprechen. Auch wenn es immer noch Verbesserungsmöglichkeiten gibt. Deshalb konzentrierte sich der Stadtrat der PIRATE...
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Wenig überraschend kam für uns PIRATEN Weimar und Weimarer Land die Meldung, dass die Stadt Weimar weiterhin kreisfrei bleiben soll. Bereits von Beginn an vermuteten wir, dass das Gutachten des Prof. Dr. J. Bogumil zur Neugliederung der Kreisstrukturen nur die Ouvertüre zu einem konzertierten Politiktheater der Parteien der Landesregierung bildet. Erst wurden mit einem Gutachten radikale Maßnahmen zur Neugliederung vorgelegt, um dann nach Abflauen des allgemeinen Shitstormes gemäßigte Maßnahmen...
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Am Dienstag, dem 25.04.2017 um 18.30 Uhr führt die Stadt Weimar im Maria-Juchacz-Saal der Stadtverwaltung Schwanseestrasse ein Bürgerforum zum Thema „Neugestaltung Sophienstiftsplatz mit Gropiusstraße“ durch. In diesem Forum werden die vorliegenden Projektgrundlagen (Verkehrsentwicklungsplan 2008, Verkehrsgutachten 2016 und Bauhistorische Untersuchung 2017) vorgestellt und dann in Gruppen miteinander und mit der Stadtverwaltung und den Stadträten diskutiert. Wir rufen alle interessierten Bürge...
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Vom Inhalt des Ereignisses, das sich im Vorfeld der vergangenen Stadtratssitzung abspielte, hatte das Stadtratsmitglied der Piraten, Thomas Brückner, erst während der Sitzung von anderen Stadträten erfahren. Es war zwar erkennbar, dass der Ältestenrat zusammengerufen wurde, aber nicht warum. Auch gab es dazu keine Äußerung durch die Versammlungsleitung. Vertreter der im Haupt- und Personalausschuss ansässigen Fraktionen beschlossen, entgegen der Geschäftsordnung §8 Abs.3 des Stadtrats Weimar di...
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Da saß er nun vor dem 1. Senat des Thüringer Oberverwaltungsgerichtes und musste sich gegen etwas wehren, was ihm eine städteplanerische Einfalt und egoistische Politik eingebrockt hatten: Lärm und ungesunde Luft kurz vor seinem Wohnhaus. Jörg Klopffleisch ist eines der Opfer von Arroganz und Selbstherrlichkeit, der sich die Weimarer Politik verschrieben hat. Und damit ist diese lange noch nicht am Ende. Obwohl sich die Stadt Weimar ein Stadtplanungsamt leistet, obwohl für alle möglichen Ding...
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Um den thüringer Bahnverkehr war es seit jeher nicht zum Besten bestellt, hat doch die CDU-Landesregierung nach der Wende wenig Wert auf öffentliche Verkehrsmittel gelegt und lieber Strassen gebaut, um dem Individualverkehr Vorschub zu leisten - zum Wohle der Wirtschaft und einiger Geldbeutel. Die Pläne der CDU waren damals so gelagert, daß zusammen mit Parteifreunden in Berlin geplant wurde, daß Thüringen und vor allem Erfurt eines der infrastrukturellen Drehkreuze Deutschlands werden sollte...
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Mit 2 Zustimmungen 10 Enthaltungen und 25 Gegenstimmen hat der Stadtrat Weimar die Chance vertan, im Ringen um die Kreisfreiheit neue Wege zu gehen. Die Weimarer Piraten waren mit dem Vorschlag gekommen, dem Stadtgebiet Weimars einen neuen Status zuzuordnen und diese neue Form beim Land zu beantragen. Als Grund dafür wurden die außerordentliche Dichte an kulturellen Stätten und Veranstaltungen und die damit verbundenen Ausgaben und Aufwendungen angeführt. Keine Stadt Thüringens hat dies in d...
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