Stadtratssitzung der Landgemeinde Bad Sulza

Bericht aus der Stadtratssitzung der Landgemeinde Bad Sulza vom 19.02.2015

In einer eher überschaubaren Runde von 12 Ratsmitgliedern incl. des Bürgermeisters und Gästen fand am Donnerstag, dem 19.02., die erste Stadtratssitzung der Landgemeinde in diesem Jahr statt. Auf der Tagesordnung stand neben dem Bericht des Bürgermeisters Herr Hertwig über die Arbeit der Verwaltung und der […]

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Projekt Neues Bauhausmuseum zerstört historischen Weimarhallenpark

Diese Bäume existieren bald nicht mehr

Aufruf zur Baumtaufe als politische Performance

Parallel zum ersten Spatenstich für die Umfeldgestaltung des „Neuen Bauhausmuseums“ wollen die Mitglieder der neu gegründeten AG „Planierte Demokratie“ am Freitag, dem 20.02.2015, um 9.30 Uhr, die zum Fällen freigegebenen Bäume taufen. Noch vor ihrem Ende sollen sie den Namen „OPFER“ verliehen bekommen. Die Taufe erfolgt auf maritime Weise […]

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Bericht aus dem Apoldaer Stadtrat

Wer seit Monaten die Printmedien im Lokalbereich Apolda verfolgt wird sicherlich mitbekommen haben, dass es um die Stadt Apolda finanziell nicht besonders „rosig“ steht. Ein Haushalt für das Jahr 2015 konnte auf Grund von riesigen Finanzlücken bis heute nicht erstellt werden. Wo diese Probleme der Stadt hinführen werden, bleibt offen.

Hauptthemen des Stadtrates bei der […]

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Offener Brief an Oberbürgermeister Wolf

Die vergangenen Sitzungen des Stadtrates und auch die Ausschusssitzungen zeigten uns Piraten ein Bild von Stadtverwaltung und Stadtrat, welches noch weit entfernt ist von unseren Vorstellungen von Transparenz und Beteiligung der Bürger.
Bei mehren Anfragen im Stadtrat wurden die Antworten mit einem angeblich nicht vorhandenen „Befasssungsrecht“ von der Stadtverwaltung verweigert und auf eine direkte […]

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Braucht Weimar einen Bürgerhaushalt?

Reparaturen von Strassen - ein Kernthema im Bürgerhaushalt

Dieser Frage gehen im Moment die Weimarer Piraten nach. Viele Einwohner der Stadt wissen allerdings noch nicht einmal, dass es ihn gibt, oder besser, bisher gab.

Denn ein Bürgerhaushalt wird jährlich einmal durchgeführt. Und wenn er durchgeführt wurde, dann ist er beendet.  Genutzt wird der Bürgerhaushalt zur Vorplanung für den kommenden Haushalt. Hier werden durch […]

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Die Piraten wünschen einen guten Start in 2015

Der Kreisverband Weimar und Weimarer Land der Piratenpartei Deutschland wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Weimar und des Landkreises Weimarer Land einen guten Start ins Jahr 2015.

Die Piraten der Stadt und des Landkreises werden sich auch im Jahr 2015 für bürgernahe Politik, für Bürgerbeteiligung und Transparenz bei allen politischen Entscheidungen, für Nachhaltigkeit und […]

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Ein Weimarer Stadtrat berichtet

Dass Stadtratsarbeit zäh und langwierig ist, das kann man bereits als normaler Bürger erahnen. Dass man die Arbeit dort aber auch noch erschweren kann, und dies nur aus politischem Kalkül heraus, das weiss ich jetzt, nachdem ich die Ränkeschmiede im Weimarer Stadtrat selbst geniesen darf.

Meine drei in der vorletzten Sitzung gestellten Anträge drehen weiterhin […]

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Piraten trauern um verdientes Mitglied

Die Piraten Weimar & Weimarer Land erhielten bestürzt die Nachricht,
dass ein aktives Mitglied ihren Reihen entrissen wurde – Jens Nöckler.

Er war Gründungsmitglied des Kreisverbandes und als Mitarbeiter eines Telekommunikationsunternehmens besonders an innovativer Netzpolitik interessiert. Auch die Kommunalpolitik in Weimar gehörte zu seinen Interessen, obwohl sein Wohnsitz bis zuletzt im Weimarer Land angesiedelt […]

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Arbeit im Stadtrat – Bericht und Analyse

Die zweite Stadtratssitzung war für das Weimarer M.d.S.R. (Mitglied des Stadtrates) der Piraten ein erster Prüfstein für die ausreichende Beantwortung seiner Anfragen und den Umgang mit den von ihm eingereichten Anträgen.
Angesichts der Ausgaben für das Projekt „Neues Bauhausmuseum“, welches inzwischen Mehrkosten von etwa 700.000 Euro und insgesamte Ausgaben nach Abzug der Fördermittel von […]

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Erste Anfragen und Anträge im Stadtrat

Nachdem die erste Stadtratssitzung mehr dem Kennenlernen diente, stellen die Piraten zur 2. Stadtratssitzung nun fünf Anfragen und drei Anträge.
Die Anfragen wurden teils von der kommunalen Arbeitsgruppe Weimar ausgearbeitet, teils aber auch von Bürgern der Stadt an die Piraten herangetragen. Nach diesem Prinzip werden die Piraten auch weiter verfahren und rufen deshalb alle […]

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