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Bürgerbeteiligung ist ein Modewort, dass sich inzwischen fast jede Partei auf ihre Fahnen geschrieben hat. Egal, ob diese Partei seit Jahrzehnten Bürgerbeteiligung missachtet oder ob sie unter Bürgerbeteiligung versteht "wir planen für euch, ihr dürft dem dann zustimmen". In Weimar ist das nicht anders. Auf die direkte Nachfrage bei der Stadtverwaltung, wie es denn mit der Bürgerbeteiligung hier vor Ort aussehe, wurde stets darauf verwiesen, dass die Einwohner immer - wie gesetzlich vorgeschr...
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In der Sondersitzung des Stadtrates am Mittwoch, dem 16. April, beschäftigten sich die Stadträte u. a. mit der Frage, ob der Bürgerantrag zum Schießhausgelände gültig wäre oder nicht. Der Oberbürgermeister zog an diesem Tage wie bereits beim Antrag zum Bürgerbegehren zum Neuen Bauhausmuseum die juristische Karte und erklärte wiederholt die Nichtzuständigkeit der Stadt Weimar in diesen Fragen. Genau wie bei der Bürgerinitiative "Das Bauhaus neu denken" wurde sich auf formaljuristische Stan...
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Die Piratenpartei Weimar & Weimarer Land haben die erste und wohl wichtigste Hürde genommen: Sowohl in der Stadt Weimar als auch im Landkreis Weimarer Land haben sie die Zulassung zur Wahl durch die Sammlung von Unterschriften erreicht. In Weimar waren 168 und im Weimarer Land 184 gültige Stimmen Voraussetzung, um an der Wahl zum Stadtrat bzw. zum Kreistag teilnehmen zu können. Die PIRATEN möchten sich deshalb auf diesem Wege bei allen Bürgern bedanken, die den Weg zu den Stadt- und Gemei...
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Dass wahre Demokratie und ernsthafte Beteiligung der Bürger an öffentlichen Projekten noch immer nicht in Weimar angekommen sind, zeigt der Vorgang um die Ablehnung des Bürgerbegehrens der Initiative "Das Bauhaus neu denken". In diesem Antrag sollten die Bürger der Stadt bei einem Bürgerentscheid über diesen Satz abstimmen: "Sind sie dafür, den Neubau des Bauhausmuseums so zu verlegen, dass durch die Erhaltung der heutigen unteren Bertuchstraße bis zur Karl-Liebknecht-Straße als Hauptverkehrss...
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Weimar braucht ein Bauhausmuseum. Diese Ansicht unterstützen auch die PIRATEN Weimar & Weimarer Land. Das Bauhaus kommt aus Weimar und wird, trotz seiner geschichtlichen Entwicklung, immer mit dieser Stadt verbunden bleiben. Nun soll in der Stadt Weimar ein „Neues Bauhausmuseum“ gebaut werden. Nach jahrelanger Suche hat man sich auf einen Standort am ehemaligen Minolplatz geeinigt. Doch hier beginnen die Probleme. Wer ist „man“ und wer hat sich geeinigt und vor allem – worüber? In der...
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